Es war ein Abend voller Musik und Esprit, ein Erlebnis, das weit über Worte hinausging. Musik ist eine universelle Sprache, die uns Menschen miteinander verbindet und besondere Momente schafft – all das konnte ich am Wochenende beim Konzert des Landeskinderorchesters NRW spüren. Dieses Kinderorchester ist einzigartig in Deutschland und sogar in Europa, denn es [...]
Grundsteuer: Differenzierung der Hebesätze durch Kommunen ist die bürgerfreundliche Lösung Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen haben in dieser Plenarwoche einen Gesetzentwurf zur Differenzierung des Grundsteuerhebesatz B auf kommunaler Ebene in den Landtag eingebracht. Mit unserem Gesetzentwurf möchten wir zu einer guten Lösung für Stadt und Land, sowie für Familien und Gewerbe beitragen. Die [...]
NRW soll Vorreiter für Kunststoff-Kreislaufwirtschaft werden Mit über 134.000 Beschäftigten, mehr als 1000 Betrieben und einem Jahresumsatz von 34 Milliarden Euro ist NRW Kunststoffland Nr. 1. In NRW sitzen viele Schlüssel-Akteure mit den notwendigen Wertschöpfungsketten, um sich einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft einen großen Schritt zu nähern. Wo Kunststoffabfälle nicht vermeidbar sind, muss das Recycling gestärkt werden. Heute werden noch zu viele Kunststoffabfälle verbrannt. In Zukunft soll deutlich mehr recycelt werden. Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter für eine Kreislaufwirtschaft im Bereich Kunststoffe machen. Wir haben hier vor Ort durch großartige Unternehmen und exzellente Forschungseinrichtungen alle Chancen. Dazu wollen wir eine [...]
Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende entgegen und im Düsseldorfer Landtag wurde der für das kommende Jahr so wichtige Haushalt verabschiedet. In schwierigen Zeiten setzen wir dabei klare Prioritäten und zeichnen einen klaren Weg hin zu einem nachhaltigen NRW für zukünftige Generationen. Was mir diese Woche besonders wichtig war, lesen Sie wie immer [...]
Der Kinderschutz ist in den vergangenen Jahren in Nordrhein-Westfalen in den Vordergrund gerückt. Im Jahr 2022 wurde das erste und bundesweit stärkste Landeskinderschutzgesetz beschlossen und damit ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Strukturen des Kinderschutzes in NRW gegangen. Wir haben das Kinderschutzgesetz mit einem klaren Bekenntnis verabschiedet: Die Verbesserung des Kinderschutzes ist ein andauernder [...]
An Plenartagen ist im Landtag immer enorm viel los. Neben bis zu 12 Besuchergruppen á 50 Personen gleichzeitig, finden zu dem zahlreiche Sitzungen von Arbeitskreisen oder Fachgespräche statt -alles vor dem Hintergrund der im Plenum laufenden Sitzung. In dieser Woche gab es zum Beispiel einen sehr konstruktiven Austausch mit den CDU-Vertretern der Regionalräte. Was [...]
Luisa Düchting schreibt über ihr Praktikum bei Dr. Patricia Peill Ein fundamentaler Bestandteil im Politikunterricht in der Schule ist die Landespolitik. Hand in Hand mit dieser gehen auch die Landtagsabgeordneten, deren Arbeit im Unterricht häufig keine große Bedeutung geschenkt wird. Allerdings führen diese Politiker einen essenziellen Job aus, den ich in meinem Praktikum in [...]
Der Bund muss Länder und Kommunen angemessen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen unterstützen Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen stellt Länder und Kommunen momentan vor massive Probleme, die nur in einer Verantwortungsgemeinschaft mit dem Bund gelöst werden können. Kommunen legen nachvollziehbar dar, dass die Kapazitäten vor Ort erschöpft sind. Die Größe der [...]
Drei arbeitsreiche Plenartage liegen hinter der Zukunftskoalition im nordrhein-westfälischen Landtag. Dabei standen diese Tage auch im Zeichen des Gedenkens an die Opfer, die der Krieg in der Ukraine in einem Jahr gefordert hat, sowie an die Opfer des verheerenden Erdbebens in der Türkei und Syrien. Lesen Sie hier, was mir besonders wichtig war. Nordrhein-Westfalens [...]
„Guter Ansatz, falscher Weg?“ Auf Einladung des Rheinischen Landwirtschaftsverbandes diskutierten wir in Brüssel lebhaft über das Vorhaben der EU, zum Schutz der Biodiversität 50% der eingesetzten Pflanzenschutzmittel zu reduzieren, sowie die Folgen für die Ernährungssicherheit bis 2030. Dabei zeigten unsere heimischen Landwirte eindrucksvoll Flagge! Zum Hintergrund: Der von der EU-Kommission vorgestellte Vorschlag zum 50% [...]
