Klare Worte – große Begeisterung: Hendrik Wüst ist ein Ministerpräsident, der die Herzen bewegt! Ich freue mich sehr, dass ich an seiner Seite für die CDU im Wahlkampf antreten kann und wir ein freundschaftliches Verhältnis pflegen, so dass Hendrik Wüst immer wieder gerne in unsere Region kommt. Gestern war Hendrik Wüst bei uns [...]
Im Mittelpunkt des Strukturwandels stehen unternehmerische, kluge und innovative Projekte, die auf der vorhandenen Expertise in der Region aufbauen und die Weiterentwicklung zukunftsorientierter Prozesse vorantreiben. Die Landesregierung knüpft an den Stärken des Reviers an. Der Strukturwandel kann erfolgreich umgesetzt werden, wenn das Rheinische Revier der Zukunft über ansprechende Landschaften, vielfältige Bildungslandschaften, gute Arbeit, Planungssicherheit [...]
NRW erhält das bundesweit stärkste Kinderschutzgesetz Video: Podcast: „Es ist niemand zu nett, um ein Täter zu sein.“ und „Täter sind keine Monster, denn Kinder gehen nicht zu Monstern!“ waren erschreckende Worte der Experten bei der Veranstaltung zum Kinderschutz – Null Toleranz gegenüber Kindesmissbrauch!, zu der ich in das [...]
Nicht nur auf die Spritpreise und unsere Energieversorgung hat der Krieg in der Ukraine direkte Auswirkungen. Er ist zudem eine Herausforderung für die Lebensmittelversorgung – in NRW sowie vor allem global betrachtet. Hier ist der Krieg sogar eine reale Gefahr für die Bekämpfung von Hunger, denn mehr als ein Viertel des Weizens, der in [...]
Der Landtag hat am heutigen Donnerstag beschlossen, Anliegerinnen und Anlieger ab sofort zu 100 Prozent von Straßenausbaubeiträgen zu entlasten. In der namentlichen Abstimmung votierten die SPD-Abgeordneten gegen den Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP, die Abgeordneten von Bündnis 90/Grüne enthielten sich. Zugleich soll so rasch wie möglich eine gesetzliche Streichung der Beiträge erfolgen. [...]
„Schutz von Kindern hat oberste Priorität!“ Modernstes Kinderschutzgesetz: Der Entwurf des Kinderschutzgesetzes wird derzeit im Landtag beraten. Gemeinsam haben wir das Ziel, Kinder und Jugendliche besser vor Gefährdungen zu schützen. Wir greifen zentrale Forderungen aus der Aufarbeitung der Fälle sexualisierter Gewalt auf und formulieren konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes. Einsetzung einer Kinderschutzkommission: Fraktionsübergreifend [...]
Ehrenamtsstrategie: Seit 2017 unterstützen wir das Ehrenamt auf vielfältige Weise. Wesentliches Element ist unsere Ehrenamtsstrategie zur Förderung des Ehrenamtes und der ehrenamtlich Tätigen. Dazu werden in den nächsten vier Jahren zusätzliche 24 Mio. Euro bereitgestellt. Die Engagementstrategie umfasst insbesondere vier Bausteine: Förderprogramm 2000 x 1000 Euro für das Engagement: Gefördert werden sollen jährlich 2.000 [...]
Zur Zeit wird viel und zu Recht über zusätzliche finanzielle Belastungen der Bürgerinnen und Bürger diskutiert. Die NRW Koalition wird daher vorhandene Möglichkeiten für Entlastungen nutzen. Bereits am 1. Januar 2020 hatten wir das 51 Jahre lang unveränderte Kommunalabgabengesetz (KAG) durch ein landeseigenes Förderprogramm bürgerfreundlich ausgestaltet. Neben Informationspflichten der Städte und Gemeinden, haben Härtefallregelungen, [...]
Die NRW-Koalition steht fest an der Seite unserer Karnevalsvereine und unterstützt diese nach Kräften. Dazu haben wir im Landtag von NRW nun 50 Mio. € für ein ganzes Förderpaket freigegeben, mit dem wir den ehrenamtlichen Karnevalsvereinen helfen wollen. Die zur Verfügung stehenden Hilfen bestehen in Gänze aus: Ganz neu starten wir nun das Programm [...]
Ein #herzensanliegen ist es mir, mit Menschen über die wichtigen Themen im Austausch zu bleiben. Dazu suche ich nicht nur die Begegnungen vor Ort, ich lade mir auch gezielt Gesprächspartner*innen ein, damit wir gemeinsam eine Öffentlichkeit schaffen für das, was uns alle bewegt - oder bewegen sollte! Ich freue mich über Ihr Kommen. Mit [...]
