Das 100-jährige Jubiläum des Industrie-Wasser-Umweltschutz e. V. (IWU) war für mich ein ganz besonderer Anlass. Ich habe mich sehr gefreut, als Vorsitzende des Umweltausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen und als Landtagsabgeordnete unserer Region die Festrede halten und dem Verband persönlich zum Jubiläum gratulieren zu dürfen. Der IWU steht seit einem Jahrhundert für Verantwortung, Fachkompetenz und [...]
Endspurt vor der Sommerpause im Landtag NRW: Auch in dieser Woche standen wichtige Zukunftsthemen auf der Tagesordnung. In meiner Rede geht es um die Chancen der Circular Economy – also darum, Ressourcen besser zu nutzen und nachhaltiges Wirtschaften zu stärken. Weitere Themen sind Bürokratieabbau durch das Entlastungs-Kabinett, die Einführung der ABC-Klassen zur besseren Sprachförderung [...]
Neues Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 leitet echten Paradigmenwechsel ein: Der Verbundsatz wird auf 23,5 Prozent angehoben. Die Erhöhung um einen halben Prozentpunkt klingt auf den ersten Blick nicht viel. Für unsere Städte und Gemeinden ist er jedoch ein echter Fortschritt. Mit der Erhöhung des Kommunalverbundsatzes auf 23,5 Prozent erhalten die Kommunen dauerhaft mehr finanzielle Spielräume – für [...]
Reformpaket der Bundesregierung Die Bundesregierung hat ein umfangreiches Reformpaket vorgelegt, das die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland grundlegend verbessern soll. Vor der Sommerpause gelingt es damit, ein Zeichen der Handlungsfähigkeit und des Kurswechsels in der Wirtschaftspolitik zu setzen, der auf mehr Wachstum, höhere Beschäftigung und eine Stärkung des Standorts Deutschland zielt. Besonders hervorzuheben ist der Bereich [...]
Mit dem "Realitätscheck Wasserstoff" in die Zukunft des Rheinischen Reviers Der Strukturwandel im Rheinischen Revier wird nur dann erfolgreich sein, wenn wir neue Perspektiven für Industrie, Mittelstand und gute Arbeitsplätze schaffen. Wasserstoff spielt dabei eine Schlüsselrolle. Unsere Region steht wie kaum eine andere für den Wandel: Aus einer jahrzehntelang von der Braunkohle geprägten Industrielandschaft [...]
Landesregierung hat seine Bioökonomie-Strategie NRW veröffentlicht Mit der Veröffentlichung der Bioökonomie-Strategie Nordrhein-Westfalen hat die einen bedeutenden Schritt für die nachhaltige und wirtschaftliche Zukunft unseres Landes vollzogen. Für mich persönlich ist dieser Tag zugleich ein wichtiger Meilenstein meiner politischen Arbeit. Bereits früh habe ich mich dafür eingesetzt, das Zukunftsthema Bioökonomie stärker in den Fokus der [...]
Nicht nur die heißen Temperaturen in Düsseldorf sorgten im Landtag bei der vergangenen Plenarwoche für hitzige Diskussionen im Plenum: Auch thematisch ging es teils kontrovers her. Was mir in dieser Woche besonders am Herzen lag, lesen Sie wie gewohnt hier: Vom unterschätzten Riesen zum Aufsteigerland Das Institut der deutschen Wirtschaft hat in einer Langzeitstudie die [...]
Vorangehen bei der Staatsmodernisierung Die Landesregierung hat weitere Maßnahmen zur Staatsmodernisierung beschlossen. Das neue Paket umfasst das bundesweit erste Gesetz für KI-Reallabore. Hier können Forschung und Anwendung besser verzahnt werden, indem Vorgaben wie die Datenschutzgrundverordnung flexibler gehandhabt werden können. Kommunen werden durch ein Gemeingebrauchgesetz entlastet, das die unentgeltliche Nutzung kommunaler Einrichtungen stärker in die Eigenverantwortung [...]
Musik an, Gebühren aus: NRW entlastet das Ehrenamt Wichtige Unterstützung für Vereine und Ehrenamtliche im Kreis Düren“ Gute Nachrichten für Vereine und ehrenamtliche Organisationen in Nordrhein-Westfalen: Das Land NRW übernimmt künftig unter bestimmten Voraussetzungen die GEMA-Gebühren für viele ehrenamtlich organisierte Veranstaltungen. Möglich macht das ein neuer Pauschalvertrag zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und [...]
Land, Kommunen, Naturschutz, Landwirtschaft und RWE unterzeichnen Erklärung zum dauerhaften Erhalt des Hambacher Waldes Der Wald wird künftig als Wildnisentwicklungsgebiet geschützt, in öffentliches Eigentum überführt und durch neue Waldkorridore mit den umliegenden Wäldern vernetzt. Damit entsteht ein bedeutender Naturraum für kommende Generationen. Ich freue mich sehr über diese Einigung. Sie zeigt, dass auch schwierige Konflikte [...]
