Weiterhin unter außergewöhnlichen Umständen aufgrund der Corona-Pandemie tagend, kam das Plenum in reduzierter Stärke in Düsseldorf zusammen, um über entscheidende und wegweisende Fragen in dieser Zeit zu debattieren und zu entscheiden. Landesregierung und NRW-Fraktion im Landtag nehmen dabei tagtäglich entscheidende Weichenstellungen vor, um nicht nur die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, sondern auch weiterhin die [...]
Folgendes stufenweises Vorgehen sieht der Nordrhein-Westfalen-Plan der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen vor, der in seiner Umsetzung jeweils unter dem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens steht: Kontaktverbot und Verhaltensregeln Mit Zieldatum ab dem 11. Mai 2020 sollen die bestehenden Kontaktbeschränkungen so weiterentwickelt werden, dass es möglich ist, dass die Angehörigen zweier Haushalte sich im öffentlichen Raum treffen [...]
Lehren aus fünf Wochen Schulschließung Die Schulschließungen am 16. März stellten Schulen, Pädagogen, Eltern, Schülerinnen und Schüler vor große Herausforderung. Statt auf konventionellem Weg durch den Unterricht mussten Lern- und Lehrinhalte im Wortsinne zu den Schülern gebracht werden. Hier gilt ein großer Dank allen Beteiligten, die nicht nur durch die wechselseitige Unterstützung, sondern auch [...]
+++ Weitere steuerliche Liquiditätsentlastungen +++ Bund und Länder haben sich auf weitere Entlastungsmaßnahmen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen geeinigt. Unter anderem auf Initiative von Nordrhein-Westfalen wurde ein vereinfachtes Verfahren für einen vorgezogenen Verlustrücktrag beschlossen. Vorübergehend können absehbare rücktragsfähige Verluste des Jahres 2020 bereits jetzt in pauschalierter Form steuerlich berücksichtigt werden. Die bisher für [...]
+++ Sofortprogramm für Heimat- und Brauchtumsvereine von der NRW-Koalition beantragt +++ Die Brauchtums-, Heimat-, und Traditionsvereinen liegen uns sehr am Herzen. In ihren jeweiligen Strukturen leisten Sie einen enormen Beitrag für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. In diesen Zeiten gilt es, dass diese bestehenden Strukturen erhalten bleiben. Die Vereine sind uns deshalb so wichtig, dass [...]
Aus den Rückmeldung der Sportvereine in meinem Wahlkreis wurde klar, dass viele Sportvereine diese Information leider nicht erhalten haben. Deshalb möchte ich hiermit nochmal darauf aufmerksam machen, dass das Land NRW die Sportvereine mit 10 Millionen Euro unterstützt! Seit dem 15. April können Sportvereine Nothilfen von bis zu 50.000 Euro beim Landessportbund NRW beantragen. [...]
+++ Beschlüsse der Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung vom 15. April 2020 +++ Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich gestern (15. April 2020) auf das weitere Vorgehen zur Eindämmung des Coronavirus verständigt. Dabei handelt es sich um erste vorsichtige Schritte hin zu einer neuen verantwortungsvollen Normalität. Leitschnur für [...]
+++ Anträge für Corona-Soforthilfe können ab 17. April wieder gestellt werden +++ Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige schnell an die dringend benötigte finanzielle Unterstützung kommen, können von Freitag an wieder Anträge auf NRW-Soforthilfe 2020 gestellt werden. Die korrekte Antragsseite kann – wie bereits zuvor – ausschließlich über https://soforthilfe-corona.nrw.de aufgerufen werden. Auch die Auszahlung bereits [...]
Es gibt in der momentanen Lage wirklich extrem viel zu bedenken, zu organisieren, politische und wirtschaftliche Maßnahmen auf den Weg zu bringen und konkrete Vorschläge aufzunehmen und umzusetzen. Es gilt Missbrauch zu verhindern und gleichzeitig allen Bedürftigen gerecht zu werden, um allen Menschen, Betrieben, Hilfsorganisationen, Mitarbeitern, Kleinstunternehmer - um nur einige zu nennen - [...]
+++ Einreise von Saisonarbeitern ermöglicht +++ Der Bund will die Einreise ausländischer Saisonarbeitskräfte wieder ermöglichen. Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und Bundesinnenminister Horst Seehofer haben dazu am Donnerstag ein gemeinsames Konzept im Bundeskabinett vorgestellt. Ziel ist es, die derzeit notwendigen strengen Vorgaben des Infektionsschutzes mit den Erfordernissen in der Landwirtschaft in Einklang [...]
