In dieser Plenarwoche ging es insbesondere darum, unser Land in gleich mehreren Themenfeldern zukunftsfest auszurichten. Dies gilt zum einen für die zukünftige Energieversorgung des Landes sowie zum anderen für den neuen Landesentwicklungsplan. Was mir diese Woche im Plenum besonders wichtig war, lesen Sie hier. Energieversorgung der Zukunft Die Landesregierung hat in einer Unterrichtung des [...]
Während die äußeren Temperaturen in Düsseldorf in der vergangenen Woche die aller höchsten Gradzahlen erreichten, ging es auch im Plenum des Düsseldorfer Landtages kontrovers und durchaus „heiß“ her. Lesen Sie hier, was mir dieses Mal am wichtigsten war: Klare Haltung gegen rechten Terror, Extremismus, Gewalt und Hetze Im Lichte des grausamen Mordes an dem [...]
Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ist beschlossen. Flexibilität und Verlässlichkeit, eine gute Betreuung und damit eine Qualitätssicherung sind die Maßstäbe, an der sich Kinderbetreuung messen lassen muss. Nur so kann eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelingen. Nach Jahren des Stillstands wird das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich reformiert und modernisiert. Die Landesregierung hat eine [...]
Transparenz ist eine immer wiederkehrende Forderung, der die Landesregierung auch nachkommt. Auf der Plattform www.umweltportal.nrw.de kann jeder in seiner Region sehen, was vor Ort für die Umwelt getan wird und welche Projekte angegangen werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, hier seine Anregungen zu platzieren. Ich würde mich sehr freuen, wenn diese Möglichkeit rege genutzt würde. [...]
Im Lichte der bevorstehenden und mittlerweile zurückliegenden Europawahl, hat der Landtag von NRW sich in drei erneut sehr intensiven Plenartagen mit einer Reihe von Themen auseinandergesetzt, die die Menschen sowohl auf europäischer als auch nationaler bzw. Landesebene beschäftigen. Lesen Sie hier das Wichtigste kurz zusammengefasst: Gesellschaftlicher Konsens zum Kohleausstieg wird umgesetzt Ministerpräsident Armin Laschet [...]
Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ hat das Bundeskabinett die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ geschaffen. Ich begrüße ausdrücklich, dass mit diesem Gesetz der gesellschaftlich gefundene Konsens zum Ausstieg aus der Braunkohleverstromung von der Politik umgesetzt wird. Die Bundesregierung bekennt sich damit zu [...]
Unglaublich! Zwei Jahre ist die NRW-Landtagswahl schon her. Ein Abend, den ich nie vergessen werden: Die Begeisterung, das Glück, die Euphorie und das Getragenwerden durch all die Unterstützer! Ich danke von ❤ und es macht mir bis heute große Freude, Ihre und Eure Abgeodnete zu sein. Das Vertrauen ehrt mich und spornt mich an! [...]
Die Plenartage des Aprils waren geprägt von dem großen Thema Digitalisierung. Hierzu hat die Landesregierung ihre Digitalstrategie vorgestellt, mit der NRW in die digitale Zukunft geführt wird. Außerdem wurde in einer aktuellen Stunde intensiv über die geeigneten Mittel zur Schaffung von Wohnraum diskutiert. Lesen Sie hier, was mir am wichtigsten war: NRW als Industrie [...]
Wir können sehr gut nachvollziehen, dass diese – gerade in Deutschland – kontrovers diskutierte Diskussion um die EU-Urheberrechtsformbeschäftigt Menschen mit der Entscheidung des Europaparlaments hadern lässt. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 26. März 2019 mehrheitlich für die Reform des EU-Urheberrechts gestimmt und damit auch für Artikel 13. Der Großteil der Fraktion der Europäischen [...]
Das März-Plenum: Intensiv, inhaltlich fordernd und geprägt von kontroversen Debatten – so wie es in einer guten Demokratie sein soll. Einbringen konnte ich mich konkret zum Thema "regionale Vermarktung". Meine Rede finden Sie auf meiner Website. Was mir ansonsten wichtig ist lesen Sie hier: Klare Position gegen Upload-Filter Die Menschen in Nordrhein-Westfalen interessieren sich [...]
