Der Besuch des CDU-Gemeindeverbandes aus Vettweiß im Landtag war mir eine große Freude. Unsere Diskussionsrunde am Rande des Plenums war intensiv und abwechslungsreich beeindruckt von der harten Debattenkultur des Plenums kamen die 50 Mitglieder des Gemeindeverbandes in den Raum mit dem schönen Rheinblick. Mit dabei waren unter anderem Bürgermeister Joachim Kunth, Kreistagsmitglied Reiner von [...]
Auch in diesem Jahr möchte der Landtag von Nordrhein-Westfalen wieder Jugendlichen die Möglichkeit geben, im Rahmen des sogenannten „Jugend-Landtags“ vom 28. bis zum 30. Juni 2018, Politik und Demokratie in Düsseldorf hautnah erleben zu können. Mir ist es sehr wichtig, dass Jugendliche das Gefühl bekommen, wie sie etwas bewirken können, dass ihre Stimme gehört. [...]
Fidele Jonge Nörvenich begeistert vom Besuch im Landtag Beim diesjährigen Närrischen Landtag habe ich mich riesig gefreut, das Dreigestirn der Fidele Jonge Nörvenich 1932 e.V. begrüßen zu können. Prinz Ludwig (Berau) hielt nicht nur eine Rede im Plenarsaal, sondern nahm mit Jungfrau Wilhelm (Biegel) und Bauer Bodo (Palzer) direkt auf meinem Stuhl im Plenarsaal [...]
Das erste Plenum im neuen Jahr 2018 wartete direkt mit einer Fülle von unterschiedlichen Themen auf uns Abgeordnete der NRW-Koalition. Neben der dritten und finalen Abstimmung über den Landeshaushalt 2018, unseren ersten wirklichen „Gestaltungshaushalt“, hat der Landtag in einer wichtigen Debatte einen Aufruf zur Organspende abgegeben. Gerne berichte ich Ihnen hier über meine wichtigsten Tagesordnungspunkte: [...]
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung haben wir die für unsere Kommunen, unsere Wirtschaft und unsere Region im Strukturwandel so wichtige Überarbeitung des Landesentwicklungsplans (LEP) im Rahmen des „Entfesselungspaket II“ auf den Weg gebracht. Durch ein „konzentriertes Planänderungsverfahren“ werden wir den LEP punktuell ändern und entsprechend unseres Koalitionsvertrages fortentwickeln. [...]
Es ist geschafft: Der erste Gestaltungshaushalt der #NRWKoalition ist mit den Stimmen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedet worden. Vieles, was die CDU den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf versprochen hatte, spiegelt sich auch in diesem Haushalt wider. Schwerpunkte setzt der 74,5 Milliarden Euro umfassende Etat unter anderem in den Bereichen Innere [...]
Gerne blicke ich mit Ihnen auf einen intensiven November im Landtag von NRW zurück. In zwei Plenarwochen haben wir viel für unser Land gestalten können. Allen voran der „Gestaltungshaushalt 2018“, der erstmals seit 1973 ohne neue Schulden auskommt. Ich selbst durfte zu zwei wichtigen Themen im Plenum sprechen. Lesen Sie hier meinen Bericht zu [...]
Anfang Dezember haben wir im Ausschuss für Digitales und Innovation einen Teil des Haushaltes 2018 verabschiedet und damit unsere digitalpolitischen Schwerpunkte in der Wirtschaftspolitik festgelegt. Dies ist eine schöne Gelegenheit, um Ihnen von den geplanten Vorhaben zu berichten, mit denen wir unser Land fit für die Herausforderungen der Digitalisierung machen wollen. Digitalisierungspolitik bedeutete lange, [...]
Meine Rede im Landtag am 16.11.2017 als Antwort auf einen Antrag der Grünen "Klimaschutz ist eine globale Gerechtigkeitsfrage - NRW muss entschieden gegen den Klimawandel vorgehen" forderte die Fraktion Die Grünen im Landtag NRW in ihrem Antrag. Dieses Anliegen tragen wir mit voller Überzeugung mit, jedoch nicht die im Antrag versteckten [...]
Nordrhein-Westfalen startet mit einem finanzpolitischen Paukenschlag ins neue Haushaltjahr: Bereits ab 2018 wird unser Landeshaushalt für die gesamte Legislaturperiode auf neue Kredite verzichten. Damit erreicht die #NRWKoalition das Ziel, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen, zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse gefordert und erstmals seit 1973. Unserem Finanzminister Lutz Lienenkämper ist dabei das Kunststück gelungen, [...]
