Diese Plenarwoche war insbesondere für die Zukunft des Rheinischen Reviers von enormer Bedeutung und ich durfte hier gleich zwei Reden zu wichtigen Themen halten: Zum einen zum Wasserstoffhochlauf in NRW sowie zum anderen zur von der Landesregierung verabschiedeten neuen Leitentscheidung. Lesen Sie hier, was mir besonders wichtig dabei war: Neue Leitentscheidung bedeutet neue Zukunft [...]
Für Sportvereine in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung das Soforthilfeprogramm Sport NRW 2023 zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine aufgelegt. Damit sollen insbesondere krisenbedingte Energiemehrkosten aufgefangen werden. Dafür stehen insgesamt 55,2 Millionen Euro bereit. Der Abrechnungszeitraum für die Billigkeitsleistungen wird nun verlängert. Nicht alle Energieversorger rechnen zur gleichen Zeit ab; [...]
Heute hat die Landesregierung den Haushalt für das Jahr 2024 in den Landtag eingebracht. Der Etat hat ein Volumen von 101,9 Milliarden Euro. Er ist geprägt durch die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, die hierdurch ausgelöste Energie- und Konjunkturkrise, die Transformation des Landes hin zur Klimaneutralität sowie steigende Zinsen und die hohe Inflation. [...]
Wer in Nordrhein-Westfalen vom Eigenheim träumt, soll auch in Zukunft die Möglichkeit haben, in den eigenen vier Wänden aufzuwachen. Wir fördern, was Wohnungen schafft. Das machen wir mit der öffentlichen Wohnraumförderung und den Förderprogrammen der NRW.BANK. Damit sind wir auch ‚Zuhause-Bauer‘. Jetzt setzen wir noch einen weiteren Stein auf dieses stabile Fundament. Für die drei [...]
Die Landesregierung macht Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen. Freiflächen-Photovoltaik ist die günstigste Art der Stromerzeugung und bietet enormes Potenzial. Das wachsende Interesse an dieser Form der nachhaltigen Energieerzeugung spüren die Kommunen ganz deutlich. Mit unserer neuen Kampagne stärken wir gezielt den Ausbau der Freiflächen-PV und bieten den kommunalen Entscheidungsträgerinnen und -trägern wichtige [...]
Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen bieten mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Orts- und Stadtteilen nahezu der Hälfte der Einwohner unseres Landes einen Lebens- und Arbeitsraum. Sie dienen nicht zuletzt der Identitätsstiftung der Menschen durch viel-fältiges Brauchtum und ein reichhaltiges Vereinsleben. Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz unterstützt Vorhaben durch das Förderprogramm Struktur- und [...]
Das Land Nordrhein-Westfalen hat seine Hausaufgaben beim Thema „kommunale Altschulden“ gemacht. Im Zukunftsvertrag hatten wir uns bereits darauf festgelegt, die Kommunen spürbar entlasten zu wollen und sie bei der Altschuldenproblematik nicht allein zu lassen. Bei diesem zentralen Versprechen werden wir jetzt konkret: Das Land übernimmt die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite oberhalb eines Sockelbetrags von 100 [...]
In dieser Woche ging es in mehrfacher Weise im Landtag ums Klima: politisch haben wir als Zukunftskoalition einen großen Schritt zur Beschleunigung der Energiewende mit dem ersten Klimaschutzpaket unternommen; wortwörtlich ging es aber auch „heiß“ her, da bei bestem Sommerwetter in Düsseldorf aufgrund eines Kabelbrands die Klimaanlage in den Sitzungssälen auf unbestimmte Zeit ausfallen [...]
In dieser Woche ging es in mehrfacher Weise im Landtag ums Klima: politisch haben wir als Zukunftskoalition einen großen Schritt zur Beschleunigung der Energiewende mit dem ersten Klimaschutzpaket unternommen; wortwörtlich ging es aber auch „heiß“ her, da bei bestem Sommerwetter in Düsseldorf aufgrund eines Kabelbrands die Klimaanlage in den Sitzungssälen auf unbestimmte Zeit ausfallen wird. [...]
Wir halten unser Versprechen und steigen ab dem 1. Juli 2023 in die Förderung des wichtigen und vielfach gelobten Bundesprogramms der „Sprach-Kitas“ ein. Die in Kürze veröffentlichte Förderrichtlinie ermöglicht die Fortsetzung der Arbeit in mehr als 1.300 „Sprach-Kitas“ in Nordrhein-Westfalen - alleine bei uns im Kreis Düren haben wir 17 Sprach-Kitas. Hinzu kommen mehr [...]
