Herbstlich stürmisch ging es während der vergangenen drei tage nicht nur in Bezug auf das Wetter in Düsseldorf zu, auch im Landtag wurden die Debatten leidenschaftlich geführt. Dabei stand neben dem wichtigen Haushalt für das kommende Jahr 2023 auch das Rheinische Revier erneut im Fokus. Lesen Sie hier, was mir diese Woche besonders am [...]
Der Landtag lud zum sechsten Mal zum parlamentarischen Abend „Schützenbrauchtum Nordrhein-Westfalen“ Nach zweijähriger Pause konnten wir endlich wieder mit den großen nordrhein-westfälischen Schützenverbänden im Landtag feiern! Ein großartiger Anblick waren die rund 800 Geladenen in ihrer Festtagskleidung, die wir Abgeordneten mit unserem Landtagspräsident André Cuper begrüßten. Der große Zapfenstreich auf dem Landtagsvorplatz war ein [...]
Unterrichtung zur Ministerpräsidentenkonferenz Immer mehr Leute fragen sich, wie sie ordentlich über den Winter kommen sollen. Massive Kostensteigerungen werden zu einer Bedrohung für Arbeitsplätze, Wohlstand und soziale Sicherheit. In dieser Situation kommt es drauf an, dass Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen. Der Beschluss der Länder vom Mittwoch ist geeignet, unser Land [...]
Ende September ist es soweit: Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist 100 Tage her. Diesen Zwischenschritt will ich gerne nutzen, um einen persönlichen Einblick in meine vergangenen 100 Tage zu geben, die voller Abwechslung, intensiven Sitzungen und Debatten waren. Nach meinen wirklich sehr guten Wahlergebnis und meinem alleinigen Direktmandat für diesen Wahlkreis gilt für mich: [...]
Nach der Sommerpause und mit einem neuen und zukunftsorientierten Koalitionsvertrag im Gepäck waren wir Abgeordnete der CDU-Fraktion voller Tatendrang, nun für unser Land die Arbeit fortzusetzen. Was mir in dieser Woche besonders am Herzen lag, lesen Sie wie gewohnt hier. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst Ministerpräsident Hendrik Wüst hat in der ersten Regierungserklärung nach [...]
„Wie lange kann die Energieversorgung der Anlagen unterbrochen werden, ohne dass Schäden entstehen?“. Die Frage griff den Ernst der Lage auf dem deutschen Energiemarkt auf. Versorgungssicherheit gewährleisten, Arbeitsplätze sichern, das ist unser gemeinsames Ziel als CDU-Fraktion. In Nordrhein-Westfalen schlägt das Herz der deutschen Industrie. Rohstoffe werden hier verarbeitet, viele Arbeitsplätze geschaffen. Aber gerade hier sind [...]
Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten gewählt - Das neue Zukunftskabinett für Nordrhein-Westfalen ist im Amt Eine aufregende Woche im Landtag von Nordrhein-Westfalen geht zu Ende. Gemeinsam als neue Zukunftskoalition von CDU und Grüne haben wir Hendrik Wüst erneut zum Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewählt. Dabei erhielt unser zwölfter Ministerpräsident im [...]
"Vermeintliche Gegensätze zu versöhnen, um etwas Gutes zu schaffen – das ist gelungen.“ – Hendrik Wüst Am Donnerstag, den 23. Juni 2022, haben der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Hendrik Wüst und die Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur den gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Dieser trägt den Namen "Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen" und ist das Ergebnis der konstruktiven, [...]
Um die landesweit gestiegenen Sprengungen von Geldautomaten gezielt zu bekämpfen, hat Innenminister Herbert Reul eine Sonderkommission im Innenministerium eingesetzt. Ziel der Soko BEGAS (Bekämpfung und Ermittlung von Geldausgabeautomaten-Sprengungen) ist es, die bisherigen Ermittlungs-, Fahndungs- und Präventionsansätze zu analysieren und neue Standards zu setzen, um das Delikt einheitlich und effizient anzugehen. BEGAS ermittelt nicht selbst, [...]
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen haben bei dem Gipfelgespräch „Sicherheit für unser Industrieland“ am Sonntag, 24. April 2022, in Düsseldorf über die Folgen des Kriegs in der Ukraine für die Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen gesprochen und gemeinsam weitere Handlungsmöglichkeiten erörtert. Gemeinsam verabschiedeten Landesregierung sowie Vertreter [...]
