Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die Reform der Straßenausbaubeiträge nach Kommunalabgabengesetz (KAG) beschlossen. Das ist ein Thema, das für viele Menschen im Land und auch im Kreis Düren von essenzieller Bedeutung war, da es in der Vergangenheit zu teils unvertretbar hohen Belastungen führte. Dabei standen sich in der seit Langem andauernden Diskussion die Positionen [...]
Wie doch die Zeit fliegt! Vor rund zweieinhalb Jahren wurde ich von den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises Düren-Jülich direkt in den Landtag von NRW gewählt. Für mich persönlich eine außerordentlich große Ehre, ein Privileg und eine Aufgabe mit enormer Verantwortung. Nun, mit Blick auf das ausklingende Jahr 2019, ist es Zeit, einmal auf [...]
Keine Dichtheitsprüfung mehr für private Abwasserkanäle Die NRW-Koalition aus CDU und FDP im Landtag von NRW löst ein weiteres Versprechen ein. Diese gemeinsam Entscheidung ist ein positive Signal für Hausbesitzern. Die umstrittene verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es zukünftig nur noch bei Neubauvorhaben, wesentlichen Änderungen und in begründeten Verdachtsfällen geben. Dafür haben CDU [...]
Erkenntnisreiches Hintergrundgespräch beim 10. „LIL – Leibnitz im Landtag“ In den direkten Dialog zu treten, ist mir ein wichtiges Anliegen. Darum war es ein besonderes Vergnügen, dass – mittlerweile im zehnten Jahr in Folge – renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den nordrhein-westfälischen Instituten der Leibniz-Gemeinschaft in den Landtag kamen, und ich die Gelegenheit hatte, ein [...]
Intensiv und mit insgesamt 17 Stunden über zwei Tage hinweg haben wir uns in der vergangenen Plenarwoche mit den Einzelplänen des Haushalts 2020 auseinandergesetzt. Aber auch abseits des Haushaltes konnten wir für NRW wirklich gute Ergebnisse erzielen - allen voran die Verabschiedung des neuen Kinderbildungsgesetzes. Lesen Sie hier, was mir besonders wichtig war: Mit dem [...]
Das erste November-Plenum in diesem Jahr war gezeichnet durch gleich mehrere Themen, die insbesondere für den Kreis Düren von besonderer Bedeutung sind: Von der Bewältigung des Strukturwandels im Zuge des Braunkohleausstieges und den Ergebnissen der WSB-Kommission über eine starke und zukunftsfähige Landwirtschaft bis hin zu einer Stärkung des Kinderschutzes in NRW. Lesen Sie hier, [...]
Meine Rede zum Antrag „Strukturbrüche beim Kohleausstieg vermeiden – Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland sichern“. Wir wollen den Ausstieg aus der Kohle und zeitgleich, Strukturwandel ohne Brüche gewährleisten. Nun gibt es schon viele gute und startklare Projekte bei uns, die Arbeitsplätze schaffen können. Sie wollen 2020 loslegen! Daher unser Appell an die Bundesebene: Wir [...]
Heute haben Landwirte aus ganz NRW vor dem Landtag in Düsseldorf demonstriert, um auf die für sie immer schwieriger werdenden Wirtschaftsbedingungen aufmerksam zu machen. Dabei haben wir Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion uns solidarisch mit den Landwirten gezeigt, das direkte Gespräch gesucht und deutlich gemacht, dass wir zu der traditionsreichen Landwirtschaft Nordrhein-Westfalens als Garant für Qualität, [...]
Bei herbstlichem Wetter in Düsseldorf kamen die Abgeordneten im Landtag von NRW im Oktober zusammen, um an zwei intensiven Tagen sehr unterschiedliche Themen für eine gute Zukunft unseres Landes zu diskutieren. Lesen Sie hier, was mir am wichtigsten war: Gedenken an 30 Jahre Mauerfall „Die friedliche Revolution kam zustande, weil sich im Herbst 1989 Menschen [...]
Die erste Sitzungswoche des Plenums im Landtag von NRW nach der parlamentarischen Sommerpause beschäftigte sich direkt mit sehr wichtigen Themen zur Zukunftsgestaltung unseres Landes sowie konkreten Verbesserungen für die Menschen. Lesen Sie hier, was mir besonders am Herzen lag: NRW-Koalition an der Seite von Vereinen und Kommunen Im Freizeit- und Breitensport Fußball ist heute [...]
