Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern! Das ist meine feste Überzeugung. Ich freue mich darum besonders, dass über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 den Kommunen im Nordkreis Düren mehr finanzieller Spielraum denn je ermöglicht wird. Zum Wochenstart hatte die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. In den Nordkreis Düren fließen 45.377.271 Euro. [...]
Zwei intensive Tage im Plenum des Landtags – aber die Ergebnisse sind beeindruckend. Neben einem umfangreichen Nachtragshaushalt haben wir ein klares Bekenntnis zur Abschaltung des Atomkraftwerkes Tihange gesendet sowie uns am internationalen Mädchentag (11. Oktober) dafür eingesetzt, dass Mädchen weltweit eigenständig lernen, leiten, entscheiden und sich entfalten können. Die wichtigsten Ergebnisse in Kürze. Mit [...]
Heute wird der Nachtragshaushalt für 2017 im Landtag vom Parlament beschlossen. Vorwegstellen darf ich diesen Satz von Finanzminister Lutz Lienenkämper, mit dem er sich bei der Einbringung des Nachtragshaushalts direkt an die Vorgängerregierung wendete und deren Getöse entgegnete: „Man kann das machen wie mein Vorgänger. Man kann einen kleineren Haushaltsüberschuss bejubeln, und man kann dabei [...]
Eine aufregende Plenarwoche liegt hinter mir und der NRW-Koalition aus CDU und FDP in der wir, gemeinsam mit der Landesregierung, viel wichtige Projekte für die Menschen im Land und in unserer Region auf den Weg gebracht haben. Gerne möchte ich Sie an unserer Arbeit in Düsseldorf teilhaben lassen und Ihnen hier davon berichten, was [...]
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatten einen Antrag "Klimawandel ernst nehmen - Kohleausstieg jetzt!" eingebracht. Ein Thema, das uns als Tagebaurandregion im Strukturwandel sehr betrifft. Gerne bin ich darum zu meiner ersten Landtagsrede ans Rednerpult getreten. Ganz klar muss sein, dass wir im Klimawandel kein Ausstiegsszenario sehen, sondern ein Einstiegsszenario. Die Staffelübergabe zu [...]
In seiner Regierungserklärung legte unser neuer Ministerpräsident Armin Laschet sein Regierungsprogramm für die kommenden Monate dar. Eine Politik von „Maß und Mitte“ soll die Leitschnur des politischen Handels sein, die einen neuen Aufbruch wagt, den gesellschaftlichen Wandel aktiv mitgestaltet und den Zusammenhalt der Gesellschaft garantiert. Dabei setzte er viele Themenschwerpunkte, die für die Menschen [...]
Linnich hat künftig fast 290.000 Euro im Haushalt zur Verfügung. Die Stadt Linnich wird ab 2018 um 289.678,55 Euro entlastet. Der unter Rot-Grün erhobene „Kommunal-Soli“ wird abgeschafft. „Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land“, stellt Landtagsabgeordnete Dr. Patricia Peill zufrieden fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf aus [...]
Die schwarz-gelbe Landesregierung korrigiert gravierende Versäumnissen der rot-grünen Vorgängerregierung. Die NRW-Koalition hat in einer Kabinettsitzung jetzt die Eckpunkte zum Nachtragshaushalt 2017 beschlossen. Den zusätzlich bereit gestellten Mitteln von knapp 1,6 Milliarden Euro stehen Steuermehreinnahmen und Minderausgaben beim Personal gegenüber. Insgesamt sinkt die Nettoneuverschuldung gegenüber den Planzahlen von Rot-Grün um 70 Millionen Euro: Die NRW-Koalition bekennt [...]
Nachdem die Koalition im Landtag aus CDU und FDP Armin Laschet zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und das neue Kabinett seine Arbeit aufgenommen hat, brachte unsere Fraktion in den ersten Plenartagen schon viele wichtige Projekte auf den Weg. Darunter sind sehr gute Ideen, mit denen wir unser Land wieder auf den richtigen Weg bringen wollen. [...]
Das darf man einen gelungen Start nennen: Erst vor zwei Monaten bin ich mit deutlichem Votum in den Düsseldorfer Landtag eingezogen und jetzt in meiner ersten Amtszeit bereits zur Ausschussvorsitzenden bestimmt worden. Ich freue mich sehr über diesen großen Vertrauensbeweis, der eine große Verantwortung bedeutet und mir gleichzeitig Ansporn ist. Künftig werde ich den [...]
