Das erste Plenum im neuen Jahr 2018 wartete direkt mit einer Fülle von unterschiedlichen Themen auf uns Abgeordnete der NRW-Koalition. Neben der dritten und finalen Abstimmung über den Landeshaushalt 2018, unseren ersten wirklichen „Gestaltungshaushalt“, hat der Landtag in einer wichtigen Debatte einen Aufruf zur Organspende abgegeben. Gerne berichte ich Ihnen hier über meine wichtigsten Tagesordnungspunkte: [...]
Motivation und Mut für NRW Beim traditonellen Neujahrsempfang 2018 auf Schloss Burgau konnte unser Kreisvorsitzender Thomas Rachel als besonderen Gast den Ministerpräsidenten des Landes NRW Armin Laschet begrüßen. Seine mitreißende, motivierende und fundierte Rede hat nicht nur mich, sondern alle Menschen im Winkelsaal begeistert. Man konnte förmlich spüren, wie stolz die Menschen nun wieder [...]
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung haben wir die für unsere Kommunen, unsere Wirtschaft und unsere Region im Strukturwandel so wichtige Überarbeitung des Landesentwicklungsplans (LEP) im Rahmen des „Entfesselungspaket II“ auf den Weg gebracht. Durch ein „konzentriertes Planänderungsverfahren“ werden wir den LEP punktuell ändern und entsprechend unseres Koalitionsvertrages fortentwickeln. [...]
Die Präsentation des Masterplans Brainergy-Park, einem interkommunalen Gewerbegebiet auf dem ehemaligen Gelände der Rundfunkmasten auf der Merscher Höhe, hat bei den anwesenden Gästen für uneingeschränkte Begeisterung gesorgt. Gemeinsam sind die Gemeinden Jülich, Titz und Niederzier den Brainergy-Park angegangen, der ein Leuchtturmprojekt für den Strukturwandel über das Rheinische Revier hinaus werden wird! Zusammen stehen wir [...]
Patricia Peill (MdL): Die Landesregierung löst Wahlversprechen ein Einen positiven Blick zurück wirft CDU-Landtagsabgeordnete Patricia Peill auf das Jahr 2017, „in dem die Bürger Nordrhein-Westfalens sich im Mai für einen Politikwandel in den Feldern Sicherheit, Bildung und Wirtschaft ausgesprochen haben.“ Schnell gehandelt hätte die Koalition aus CDU und FDP und Wahlversprechen eingelöst: Mehr Polizeianwärter, mehr [...]
Gerne blicke ich zurück auf das Jahr 2017, in dem die Bürger Nordrhein-Westfalens sich im Mai für einen Politikwandel in den Feldern Sicherheit, Bildung und Wirtschaft ausgesprochen hatten. Nach einer schnellen Regierungsbildung hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP sofort die Innere Sicherheit mit mehr Polizeianwärtern, mehr Mitteln für eine bessere Ausstattung und Präventionsmaßnahmen mit [...]
Es ist geschafft: Der erste Gestaltungshaushalt der #NRWKoalition ist mit den Stimmen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedet worden. Vieles, was die CDU den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf versprochen hatte, spiegelt sich auch in diesem Haushalt wider. Schwerpunkte setzt der 74,5 Milliarden Euro umfassende Etat unter anderem in den Bereichen Innere [...]
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP haben in der Pressekonferenz am Dienstag, dem 9. Januar, den Beschluss beider Fraktionen bekannt gegeben, den Kommunen in diesem Jahr einen Anteil von 100 Mio. Euro an den Bundesmitteln der Integrationspauschale weiterzuleiten. Nachfolgend dazu für Sie einige Punkte zum Hintergrund zu Ihrer Information: Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 [...]
Integrationspauschale: Land NRW leitet 100 Millionen Euro an die Kommunen weiter Mehr Geld für die Kommunen in NRW: Die Landesregierung leitet 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale des Bundes direkt an die Kommunen weiter. „Damit setzt die Landesregierung das um, was die CDU den Vertretern der Städte und Gemeinden im Wahlkampf versprochen hat“, berichtet Dr. [...]
