Die erste reguläre Plenarwoche im neuen Jahr fand unter dem Eindruck der eben gestarteten Impfkampagne des Landes NRW statt. Gleichzeitig haben wir in Düsseldorf weiter den Blick nach vorne gerichtet und wichtige Weichenstellungen für die kommenden Monate beschlossen. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie wie gewohnt hier: Fast 400.000 Impftermine [...]
Am Ende eines anspruchsvollen und arbeitssamen Jahres 2020 haben wir in Düsseldorf viel für die Menschen erreicht, um Sie gut und sicher durch das Jahr und die Pandemie zu führen – Hand in Hand haben wir gemeinsam mit den Menschen vor Ort viel erreichen können. Nun am Ende des Jahres kommt das Plenum ein letztes [...]
Die Landesregierung nimmt Nöte der Waldbauern ernst Die NRW-Koalition legt noch einmal 30 Millionen Euro als Hilfe für Wald, Forst- und Holzwirtschaft nach. Bereits im Sommer hatte die Landesregierung für die Extremwetterrichtlinie zur Bekämpfung der Kalamitätsschäden im Wald eine große Summe bereitgestellt, die mit der neuen Förderung auf insgesamt 83 Millionen Euro angewachsen ist. In [...]
In den vergangenen drei Plenartagen in Düsseldorf haben wir intensiv die Einzelpläne des Haushaltes 2021 erörtert. Das Wichtigste zum Haushalt 2021 ganz kurz zusammengefasst finden Sie jeweils hier. Daneben gab weitere gute Nachrichten aus Düsseldorf. Was mir in dieser Woche besonders am Herzen lag, lesen Sie wie gewohnt hier. Corona-Impfstrategie: Land und Kommunen verständigen [...]
Haushalt für Innere Sicherheit Die Innere Sicherheit ist seit 2017 ein klarer Schwerpunkt der NRW-Koalition aus CDU und FDP sowie die Landesregierung. Der Haushalt für dieses Ressort hat ein Volumen von rund 6,4 Milliarden Euro – eine Steigerung um knapp 215 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr und die vierte Steigerung in Folge beim Haushalt [...]
NRW-Koalition sieht rund 5,7 Milliarden Euro sieht der Haushaltsplan 2021 für Kinder, Familien und den Kinderschutz vor Seit dem Regierungswechsel 2017 haben wir in diesem wichtigen Bereich für ein Plus von 1,7 Milliarden Euro gesorgt. Diesen Weg gehen wir im kommenden Jahr konsequent weiter: Es wird mehr Betreuungsplätze geben – allein in den Kindertageststätten [...]
Arbeit und Soziales im Haushalt 2021 Wir stehen für eine Gesellschaft ein, in der jeder echte und faire Chancen hat – unabhängig von Herkunft und Umfeld. Durch die immer dynamischer werdende Arbeitswelt ergeben sich insbesondere für Menschen mit einfachen Qualifikationen Risiken – die Corona-Krise zeigt dies gerade verstärkt. Die Arbeits- und Sozialpolitik der NRW-Koalition [...]
Landtag beschließt Haushalt 2021 mit hohen Fördersummen in der Corona-Krise und für Klimaschutz Nordrhein-Westfalen soll auch in Zukunft wichtiger Treiber von Innovation, Wachstum und Beschäftigung in Europa sein. Die Mischung aus überwiegend mittelständisch geprägter Wirtschaft und führenden Großunternehmen bietet dazu die Chance. Der Haushalt 2021 – erstmals in der Landesgeschichte über zwei Milliarden Euro [...]
Die CDU ist die Kommunalpartei. Wir sehen die finanziellen Herausforderungen, der sich die Städte und Gemeinden vor allem jetzt während der Corona-Pandemie stellen müssen. Mit 13,6 Milliarden Euro an Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz erhält die kommunale Familie im kommenden Jahr mehr als je zuvor. Es stehen den Kommunen auch 943 Millionen Euro mehr zur [...]
Die Digitalisierung als Querschnitts-Strategie ist ein wichtiges Anliegen aus dem Koalitionsvertrag. Wie wichtig sie ist, zeigt die Corona-Krise derzeit deutlich auf. Sie verändert und durchdringt alle Lebensbereiche, bietet Chancen für eine fortschrittliche Gesellschaft, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und einen modernen Staat gleichermaßen. Ohne das Maß an Digitalisierung, das wir bis heute erreicht haben, wären die [...]
