Die vergangene Plenarwoche stand im Zeichen des Aufbruchs! Ministerpräsident Hendrik Wüst gab nach seiner Wahl am 27. Oktober in dieser Woche seine erste Regierungserklärung ab. Der 2017 begonnene Aufbruch soll erfolgreich fortgesetzt und beschleunigt werden. Diese Regierung und die NRW-Koalition verbinden Gestaltungswillen und Gestaltungskraft mit Geschwindigkeit und Kontinuität. Neues wagen mit dem Mut zur Veränderung [...]
Bei bestem Wetter in Düsseldorf zum Ende des Sommers kam der Landtag zu einer Plenarwoche zusammen, die viele Themen der letzten Wochen aufgriff, die NRW und die Menschen auch bei uns in der Region zutiefst bewegt haben: Vor allem jedoch Flutkatastrophe des vergangenen Julis. Dabei haben wir alle notwendigen Beschlüsse getroffen, um Hilfe schnell [...]
Vor Beginn der Sommerferien und der parlamentarischen Sommerpause kam der Landtag von NRW noch einmal für drei Tage zusammen, um drängende Fragen der Landespolitik zu erörtern. Lesen Sie hier, was mir in dieser Woche besonders wichtig war: Trauer um jedes Menschenleben Die Corona-Pandemie hat viele Menschenleben gefordert. Großeltern, Eltern, Partner, Kinder, Freunde, Nachbarn, Kollegen [...]
„Nordrhein-Westfalen fit für den Neustart nach der Pandemie machen“ – dies war in dieser Woche der Tenor, der sich durch die Plenartage in Düsseldorf zog. Mit mehreren Initiativen und Gesetzen haben wir genau hierfür Sorge getragen. Lesen Sie hier wie gewohnt, was mir in dieser Woche besonders wichtig war: Epidemische Lage läuft aus – [...]
Praktikumsbericht von Felix Budweg Im Rahmen der verpflichtenden Berufsorientierungswoche in der gymnasialen Oberstufe bekam ich Anfang Februar die Möglichkeit, ein Praktikum bei der Landtagsabgeordneten meines Wahlkreises, Frau Dr. Peill, zu absolvieren. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Woche zum größten Teil im Home-Office durchgeführt, lediglich am Dienstag konnte ich vor Ort in Düsseldorf die Arbeitsweise des [...]
In dieser Plenarwoche stand unter Anderem das Thema Infrastruktur im Rheinischen Revier im Fokus. Hier habe ich in meiner Rede herausgestellt, dass wir bereits heute an einer Mobilitätsregion der Zukunft arbeiten die nicht nur einfach auf eine Verkehrswende abzielt, sondern neue Mobilitätsformen an den Bedürfnissen der Menschen im Rheinischen Revier implementieren wird. Meine gesamte Rede [...]
Weiterhin ist die Corona-Pandemie das bestimmende politische Thema im Landtag und die Bewältigung der Pandemie sowie ihrer direkten und indirekten Folgen, sind für uns die größte Herausforderung. Dennoch gibt es Hoffnung auf ein absehbares Ende der Pandemie im Zuge der immer besser werdenden Impfzahlen. Daneben wurde in dieser Woche über zahlreiche weitere Themen abseits der [...]
Die Landesregierung hat das Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes sowie das Klimaanpassungsgesetz Nordrhein-Westfalen in den Landtag eingebracht. Diese machen erneut deutlich: Die NRW-Koalition von CDU und FDP ist die Kämpferin für ein gesundes Klima in Nordrhein-Westfalen. Rekordinvestitionen in ÖPNV und Radverkehr, neue klimafreundliche Gesetzgebung für die Nahmobilität, zigtausende Ladestellen für Elektromobilität, Förderung der Batterieforschung, [...]
Nordrhein-Westfalen ist mit der neuen Leitentscheidung Vorreiter beim deutschen Kohleausstieg und schafft damit die Voraussetzungen zur Erreichung der erhöhten Klimaziele für 2030 und 2050 auf Landes- und Bundesebene. Den vollständigen Text können Sie hier nachlesen. Gegenüber der rot-grünen Leitentscheidung von 2016 beinhaltet sie: ❗️Verkleinerung aller drei Tagebaue ❗️Zwei von drei Tagebauen laufen vorzeitig aus [...]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Entwürfe für ein novelliertes Klimaschutzgesetz und das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz verabschiedet und zur Beratung an den Landtag überwiesen. Mit der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes sollen die CO2-Ziele deutlich verschärft werden. War im Klimaschutzgesetz von 2013 noch eine Minderung bis 2050 von mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgesehen, soll [...]
