Etat für 2019 verabschiedet! Die Landesregierung setzt, gestützt durch die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP, mit dem Haushalt 2019 exakt das um, was sie den Menschen im Land versprochen hat. Dabei setzen wir im Dreiklang aus Konsolidieren, Modernisieren und Investieren die Schwerpunkte, die den Menschen in unserem Land als die entscheidenden Zukunftsthemen besonders [...]
Im November kam das Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen gleich in zwei Plenarwochen zusammen. In diesen intensiven Tagen haben wir von der NRW-Koalition viel erreichen können, was Nordrhein-Westfalen wieder auf die Spitzenplätze im Land bringen wird. Lesen Sie, was mir besonders wichtig war. NRW nimmt weiter Fahrt auf – zweite Lesung des Haushaltes 2019 Nach [...]
In der letzten Plenarwoche vor den Herbstferien ging es noch einmal hoch her. Unter dem Eindruck einer intensiven Debatte rund um den Hambacher Forst sowie der jüngsten Entscheidung des OVG Münster, wurden aber auch viele weitere wichtige Themen debattiert. Lesen Sie hier meinen Bericht, zu den wichtigsten Punkten. Politik des Ausgleichs statt Symbolpolitik Beginnend mit [...]
Als in vielen Bereichen für unser Land wegweisend erwiesen sich die beiden Plenartage im September 2018. So haben wir von der NRW-Koalition mit der Einbringung des Haushaltes 2019 unseren Dreiklang aus Konsolidieren, Modernisieren und Investieren konsequent fortgesetzt und das erste Mal seit 1973 sogar einen Überschuss verbuchen können. Wie immer lesen Sie hier gerne nach, [...]
„Zuhören. Entscheiden. Handeln“ – mit diesem Motto sind wir als CDU-NRW vor etwas über einem Jahr in den Wahlkampf gestartet und konnten die Menschen in unserem Land überzeugen! Heute können wir bereits auf viele Erfolge zurückblicken. Auf der Basis von annähernd 1.000 Fachgesprächen unserer Fraktion mit Interessenvertretern, Verbänden und Organisationen, sowie anhand eines präzise ausgearbeiteten [...]
Kurz vor der Sommerpause des Parlamentes in Düsseldorf debattierten wir Abgeordnete des Landtages intensiv und können nach drei Tagen erneut auf sehr gute Ergebnisse für unser Land zurückblicken. Von den wichtigsten lesen Sie hier. LEADER neu denken Gerne habe ich zu dem von meiner Fraktion eingebrachten Antrag im Plenum gesprochen, mit dem wir die [...]
Mit dem Jugendlandtag wird jedes Jahr jungen Menschen die Chance auf einen hautnahen Einblick in die Politik gegeben, wenn sie für drei Tage die Rolle der Abgeordneten übernehmen. Gerne habe auch ich Nina Junggeburth, einer Schülerin aus meinem Wahlkreis, die Möglichkeit gegeben, im Landtag zu debattieren, aktuelle Themen zu besprechen und jugendrelevante Beschlüsse zu [...]
Reforminitiativen in den Bundesrat eingebracht Die Entfesselungsinitiative für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen hat die NRW Koalition bereits mit 39 Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unnötige Vorschriften zu vereinfachen oder zu streichen und Bürgern wie Unternehmen Freiräume zu eröffnen. Neben die Entfesselung soll nun die für mich wichtige finanzielle Entlastung treten: Dazu hat die [...]
Ein Jahr ist nicht viel Zeit! Nicht alles lässt sich in so kurzer Zeit ändern, aber man kann die Weichen in die richtige Richtung stellen. Es hat sich schon etwas getan in NRW. Ein Überblick gibt die Broschüre "Wir arbeiten an der Zukunft in NRW". Mit diesem Titel möchten wir ausdrücken, dass wir weiter [...]
„Ländliches Engagement aktivieren durch entbürokratisierte Regionalförderung“ So viel Freiheit wie möglich, so wenig Bürokratie wie nötig! In der letzten Plenarsitzung hatte ich die Freude zum Antrag „Ländliche Regionen in Nordrhein-Westfalen mit europäischen Fördermitteln stärken“ zu sprechen. Dieser Antrag zum Bürokratieabbau der LEADER und VITAL Programme spricht vielen aus dem Herzen. In meiner Funktion als [...]
