Landtag

NRW-Koalition stärkt den Kinderschutz

„Schutz von Kindern hat oberste Priorität!“ Modernstes Kinderschutzgesetz: Der Entwurf des Kinderschutzgesetzes wird derzeit im Landtag beraten. Gemeinsam haben wir das Ziel, Kinder und Jugendliche besser vor Gefährdungen zu schützen. Wir greifen zentrale Forderungen aus der Aufarbeitung der Fälle sexualisierter Gewalt auf und formulieren konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes. Einsetzung einer Kinderschutzkommission: Fraktionsübergreifend [...]

2022-04-04T17:10:37+02:0023. März 2022|Innere Sicherheit, Landtag, Region|Kommentare deaktiviert für NRW-Koalition stärkt den Kinderschutz

NRW-Koalition stärkt die Innere Sicherheit

Nordrhein-Westfalen war noch nie so sicher wie heute!   Zahl der Wohnungseinbrüche halbiert Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessert Die niedrigste Zahl an Straftaten seit 1985 in Nordrhein-Westfalen Unterstützungssystem für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder weiterentwickelt Rechtliche Befugnisse für die Videobeobachtung im öffentlichen Raum ausgeweitet Höchste Einstellungszahlen seit Jahrzehnten: 420 Kommissarsanwärter in fünf [...]

2022-03-23T12:27:49+01:0023. März 2022|Allgemein Landtag, Innere Sicherheit, Landtag, Region|Kommentare deaktiviert für NRW-Koalition stärkt die Innere Sicherheit

NRW-Koalition stärkt das Ehrenamt

Ehrenamtsstrategie: Seit 2017 unterstützen wir das Ehrenamt auf vielfältige Weise. Wesentliches Element ist unsere Ehrenamtsstrategie zur Förderung des Ehrenamtes und der ehrenamtlich Tätigen. Dazu werden in den nächsten vier Jahren zusätzliche 24 Mio. Euro bereitgestellt. Die Engagementstrategie umfasst insbesondere vier Bausteine: Förderprogramm 2000 x 1000 Euro für das Engagement: Gefördert werden sollen jährlich 2.000 [...]

2022-04-04T17:11:40+02:0023. März 2022|Allgemein Landtag, Ehrenamtliches Engagement, Landtag, Region|Kommentare deaktiviert für NRW-Koalition stärkt das Ehrenamt

Wir schaffen Klarheit bei Straßenausbaubeiträgen!

Zur Zeit wird viel und zu Recht über zusätzliche finanzielle Belastungen der Bürgerinnen und Bürger diskutiert. Die NRW Koalition wird daher vorhandene Möglichkeiten für Entlastungen nutzen. Bereits am 1. Januar 2020 hatten wir das 51 Jahre lang unveränderte Kommunalabgabengesetz (KAG) durch ein landeseigenes Förderprogramm bürgerfreundlich ausgestaltet. Neben Informationspflichten der Städte und Gemeinden, haben Härtefallregelungen, [...]

2022-04-04T17:22:59+02:0015. März 2022|Allgemein Landtag, Finanzen, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Wir schaffen Klarheit bei Straßenausbaubeiträgen!

Bericht aus Düsseldorf Februar 2022

Im wahrsten Sinne des Wortes „stürmisch“ vergangen die vergangen drei Tage in Düsseldorf. Die lag jedoch weniger an den Themen der Plenartage – diese wahren wie immer wegweisend für die Zukunft der Menschen unseres Landes – sondern an dem Orkan, der in diesen Tagen über Nordrhein-Westfalen hinweg zog. An dieser Stelle will ich daher zunächst [...]

2022-02-21T12:56:07+01:0018. Februar 2022|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Bericht aus Düsseldorf Februar 2022

Bericht aus Düsseldorf Januar 2022

Im ersten Plenum des Jahres 2022 war insbesondere das Thema Katastrophenschutz ein Wichtiges sowie die richtigen Lehren aus der vergangenen Hochwasserkatastrophe zu ziehen, um auf künftige Ereignisse dieser Art besser vorbereitet zu sein. Lesen Sie hier, was mir in dieser Woche besonders wichtig war. Lehren aus der Flutkatastrophe ziehen und für die Zukunft handeln Im [...]

2022-02-01T15:09:06+01:0030. Januar 2022|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Bericht aus Düsseldorf Januar 2022

Bericht aus Düsseldorf Dezember 2021

Zwei intensive Tage im Landtag von NRW mit langen Sitzung haben die Weichen gestellt, Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr stark aus der Pandemie zu führen und den Standort NRW zu stärken. Lesen Sie hier, was mir besonders wichtig war: Haushalt 2022 verabschiedet Der Landtag hat am Mittwoch den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet. Der Etat [...]

2021-12-16T18:57:54+01:0016. Dezember 2021|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Bericht aus Düsseldorf Dezember 2021

Industrielle Arbeitsplätze sind für uns wichtige Standortfaktoren

Wichtige Themen standen am Mittwoch, den 1.12. auf der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen. Zwei von ihnen hatten unmittelbaren Bezug in den Kreis Düren. Zum einen ging es um die Wasserversorgung der Industrie in unserer Region, zum anderen um den Hochwasserschutz nach der verheerenden Flutkatastrophe Mitte Juli. [...]

2022-04-04T17:17:09+02:007. Dezember 2021|Allgemein Region, Landtag, Pressespiegel, Region, Rheinisches Revier, Wirtschaft|Kommentare deaktiviert für Industrielle Arbeitsplätze sind für uns wichtige Standortfaktoren

Zehn Maßnahmen für eine Beschleunigung des Strukturwandels im Rheinischen Revier

Heute wurden durch die Landesregierung 10 Maßnahmen zur Beschleunigung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vorgestellt. Wir sind überzeugt davon, dass uns ein vorgezogener Ausstieg aus der Braunkohle gelingen wird! Voraussetzung ist, dass die Energieversorgungssicherheit gewährleistet ist und die zur Verfügung stehenden Strukturfördermittel nun schnell und zielgerichtet eingesetzt werden können. Eine Beschleunigung des Kohleausstiegs ist [...]

2022-04-04T17:12:21+02:0030. November 2021|Allgemein Region, Landtag, Region, Rheinisches Revier, Vor Ort, Wirtschaft|Kommentare deaktiviert für Zehn Maßnahmen für eine Beschleunigung des Strukturwandels im Rheinischen Revier

„Hinsehen statt weggucken und helfen!“

Frauen Union Kreis Düren-Jülich und Patricia Peill (MdL) Seite an Seite „Für Gewalt darf man keine Partei ergreifen – gegen Gewalt an Schwächeren muss man überparteilich und einig stehen“, sagt Landtagsabgeordnete Patricia Peill anlässlich des internationalen 40. Aktionstages gegen Gewalt an Frauen. Auch sie persönlich haben in der Coronazeit Hilferufe von Frauen erreicht. Auch darum ist [...]

2021-11-24T16:48:47+01:0024. November 2021|Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für „Hinsehen statt weggucken und helfen!“
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