Ein Jahr ist nicht viel Zeit! Nicht alles lässt sich in so kurzer Zeit ändern, aber man kann die Weichen in die richtige Richtung stellen. Es hat sich schon etwas getan in NRW. Ein Überblick gibt die Broschüre "Wir arbeiten an der Zukunft in NRW". Mit diesem Titel möchten wir ausdrücken, dass wir weiter [...]
„Ländliches Engagement aktivieren durch entbürokratisierte Regionalförderung“ So viel Freiheit wie möglich, so wenig Bürokratie wie nötig! In der letzten Plenarsitzung hatte ich die Freude zum Antrag „Ländliche Regionen in Nordrhein-Westfalen mit europäischen Fördermitteln stärken“ zu sprechen. Dieser Antrag zum Bürokratieabbau der LEADER und VITAL Programme spricht vielen aus dem Herzen. In meiner Funktion als [...]
Stukturwandel-Konferenz in Berlin Die neue Kommission der Beschäftigung, Wachstum und Strukturwandel“ rückt unsere Region in den Fokus der Bundespolitik! Mit über 90 Vertretern aus den drei von der Strukturkommission betroffenen Revieren habe ich mich über die Arbeit der Kommission, den Zeitplan, die Ziele und vor allem Mitwirkungsmöglichkeiten ausgetauscht. Diese große Chance für unsere Region rund [...]
NRW-Koalition bringt das Gründerstipendium.NRW an den Start Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Gründerland Nummer 1 machen und die Visionäre und Unternehmer von morgen besser unterstützen. Ein wunderbares Instrument hierfür ist das Gründerstipendium.NRW, durch das die NRW-Koalition einen einfachen Start ermöglichen. Ganz besonders gilt das für unsere Region, in der bereits heute zahlreiche Ausgründungen aus Wissenschaft [...]
Eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in NRW: Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart hat mit den Anbietern Telefónica, Telekom und Vodafone einen Mobilfunkpakt gegen Funklöcher und für einen beschleunigten Netzausbau geschlossen. Damit rückt endlich (bis 2020) eine Verbesserung der Versorgung, der Ausbau der Netze der nächsten Generation mit neuen und [...]
Drei abwechslungsreiche Plenartage im Düsseldorfer Landtag liegen hinter mir, in denen es teilweise hoch her ging. Am Ende können wir jedoch auf gute Ergebnisse zum Nutzen des Landes zurückblicken. Von den wichtigsten möchte ich Ihnen hier gerne berichten. Aktuelle Stunde zur Kommission für Strukturwandel Gerne habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag von NRW [...]
Koalitionsantrag formuliert Gesamtstrategie gegen den Salafismus in Nordrhein-Westfalen Dem Extremismus liegt eine Weltanschauung zugrunde, die eine Veränderung der gesellschaftlichen Grundordnung zum Ziel hat – wider die Demokratie. Salafisten sind Extremisten. Sie erkennen unsere Gesetze und Verfassung nicht an und lehnen unseren Staat ab. Eine zentrale Rolle spielen bei Islamisten die Ehefrauen und Mütter. In [...]
Als thematisch äußerst facettenreich habe ich die vergangenen zwei Tage im Plenum von Düsseldorf in Erinnerung. Viele Themen wurden teils sehr kontrovers diskutiert. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir von der NRW-Koalition viele wichtige Schritte für ein zukunftsfähiges NRW unternommen haben. Gerne berichte ich Ihnen hier von den wichtigsten Themen: Umweltministerin Mehrfach haben wir [...]
Diese Woche habe ich für die CDU-Fraktion eine Plenarrede zu dem Thema „Geothermie“ gehalten. Die NRW-Koalition hatte einen Antrag mit dem Titel "Wärmepotentiale nutzen - den Einsatz der Geothermie erleichtern" gestellt um diese zukunftsfähige Technologie zu fördern. Die Erdwärme, oder Geothermie, ist vielleicht der heimliche Star der Energiewende. Völlig zu Unrecht fristet sie bisher ein Nischendasein. Denn [...]
Am 25. Mai 2018 ist es soweit. Dann treten die neuen Gesetze und Regeln der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Deutschland in Kraft. Diese gilt nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Vereine. Ich bekomme zur Zeit viele Anfragen von Vereinen, die sich manchmal überfordert fühlen und nicht wissen, wie sie mit der neuen Verordnung umgehen [...]
