Den ländlichen Raum im Blick: Fahrplan für die Änderung des LEP auf den Weg gebracht!
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung haben wir die für unsere Kommunen, unsere Wirtschaft und unsere Region im Strukturwandel so wichtige Überarbeitung des Landesentwicklungsplans (LEP) im Rahmen des „Entfesselungspaket [...]
#NRWKoalition direkt: Haushalt 2018 ohne neue Schulden verabschiedet
Es ist geschafft: Der erste Gestaltungshaushalt der #NRWKoalition ist mit den Stimmen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedet worden. Vieles, was die CDU den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf versprochen hatte, spiegelt [...]
Bericht aus dem Plenum #4 (November 2017)
Gerne blicke ich mit Ihnen auf einen intensiven November im Landtag von NRW zurück. In zwei Plenarwochen haben wir viel für unser Land gestalten können. Allen voran der „Gestaltungshaushalt 2018“, der erstmals seit 1973 [...]
Digitalisierungsstrategie zu einer zukunftsfähigen Wirtschaftspolitik
Anfang Dezember haben wir im Ausschuss für Digitales und Innovation einen Teil des Haushaltes 2018 verabschiedet und damit unsere digitalpolitischen Schwerpunkte in der Wirtschaftspolitik festgelegt. Dies ist eine schöne Gelegenheit, um Ihnen von den [...]
Klimaschutz ist uns zu wichtig für parteipolitische Spielchen
Meine Rede im Landtag am 16.11.2017 als Antwort auf einen Antrag der Grünen "Klimaschutz ist eine globale Gerechtigkeitsfrage - NRW muss entschieden gegen den Klimawandel vorgehen" forderte die Fraktion Die Grünen [...]
Die Eckpunkte des Haushaltes 2018
Nordrhein-Westfalen startet mit einem finanzpolitischen Paukenschlag ins neue Haushaltjahr: Bereits ab 2018 wird unser Landeshaushalt für die gesamte Legislaturperiode auf neue Kredite verzichten. Damit erreicht die #NRWKoalition das Ziel, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen, zwei [...]
Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau – Bedeutung für unsere Kommunen
Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossene Gesetzesentwurf wird im November dem Landtag vorgelegt. [...]
Konsolidieren, Modernisieren, Investieren
Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern! Das ist meine feste Überzeugung. Ich freue mich darum besonders, dass über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 den Kommunen im Nordkreis Düren mehr finanzieller Spielraum denn je ermöglicht [...]