Allgemein Landtag Archive - Seite 10 von 20

Windpotenzialstudie bekräftigt Ziele der Energieversorgungsstrategie

Dr. Patricia Peill: „Die Landesregierung strebt mit der Energieversorgungsstrategie ein starkes Wachstum bei erneuerbaren Energien an: So soll bis 2030 die vorhandene installierte Leistung bei Wind auf 10,5 Gigawatt verdoppelt werden. Dieses Ziel ist auch mit den geplanten Mindestabständen von 1.000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohngebieten erreichbar. Das ist das Zwischenergebnis der Potenzialstudie Erneuerbare Energien [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T17:13:27+02:0023. Februar 2021|Allgemein Landtag, Landtag, Region, Rheinisches Revier|Kommentare deaktiviert

„Patienten sollen bekommen, was sie brauchen – immer und überall“

Eine neue und moderne Krankenhausplanung für NRW ist überfällig. Der rot-grüne Plan von 2015 hat sich als unwirksam erwiesen: Zig Kliniken haben geschlossen, besonders freie und gemeinnützige Träger ziehen sich zurück, vor allem in ländlichen Gebieten herrscht oft Unter-, in anderen Regionen eine wirtschaftlich problematische Überversorgung. Mit dem Beschluss des neuen Krankenhausgestaltungsgesetzes haben wir [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T17:05:34+02:0022. Februar 2021|Allgemein Landtag, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert

Überbrückungshilfe III ist gestartet!

Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist seit heute Nachmittag freigeschaltet und online. Unternehmen, die von der Corona Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis 1,5 Millionen Euro erhalten. Diese muss nicht zurückgezahlt werden. Die endgültige Entscheidung über [...]

Dominik Dimmendaal2021-02-10T17:32:47+01:0010. Februar 2021|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Corona, Landtag, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert

Verbraucherschutz in der Pandemie besonders wichtig

NRW startet eine Bundesratsinitiative für fairere Verträge Verbraucherschutz liegt mir nicht erst am Herzen, seitdem ich im Landtag Vorsitzende des zuständigen Ausschusses für Verbraucherschutz geworden bin. Insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie müssen Menschen verlässlichen und auch unabhängigen Schutz vor Betrug, Täuschung und für Übervorteilung finden. Daher ist es wichtig, diesen weiter zu stärken. Einen wichtigen [...]

Dominik Dimmendaal2021-02-02T12:24:44+01:002. Februar 2021|Allgemein Landtag, Ausschüsse, Corona, Landtag|Kommentare deaktiviert

Bericht aus Düsseldorf Januar 2021

Die erste reguläre Plenarwoche im neuen Jahr fand unter dem Eindruck der eben gestarteten Impfkampagne des Landes NRW statt. Gleichzeitig haben wir in Düsseldorf weiter den Blick nach vorne gerichtet und wichtige Weichenstellungen für die kommenden Monate beschlossen. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie wie gewohnt hier: Fast 400.000 Impftermine [...]

Dominik Dimmendaal2021-02-01T14:21:08+01:0030. Januar 2021|Allgemein Landtag, Corona, Landtag|Kommentare deaktiviert

Bericht aus Düsseldorf Dezember 2020

Am Ende eines anspruchsvollen und arbeitssamen Jahres 2020 haben wir in Düsseldorf viel für die Menschen erreicht, um Sie gut und sicher durch das Jahr und die Pandemie zu führen – Hand in Hand haben wir gemeinsam mit den Menschen vor Ort viel erreichen können. Nun am Ende des Jahres kommt das Plenum ein letztes [...]

Dominik Dimmendaal2020-12-21T11:51:02+01:0021. Dezember 2020|Allgemein Landtag, Haushalt, Landtag|Kommentare deaktiviert

Auf 83 Millionen erhöht

Die Landesregierung nimmt Nöte der Waldbauern ernst Die NRW-Koalition legt noch einmal 30 Millionen Euro als Hilfe für Wald, Forst- und Holzwirtschaft nach. Bereits im Sommer hatte die Landesregierung für die Extremwetterrichtlinie zur Bekämpfung der Kalamitätsschäden im Wald eine große Summe bereitgestellt, die mit der neuen Förderung auf insgesamt 83 Millionen Euro angewachsen ist. In [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T17:16:06+02:008. Dezember 2020|Allgemein Landtag, Haushalt, Landtag, Pressemitteilungen, Region|Kommentare deaktiviert

Bericht aus Düsseldorf November 2020 (Part II)

In den vergangenen drei Plenartagen in Düsseldorf haben wir intensiv die Einzelpläne des Haushaltes 2021 erörtert. Das Wichtigste zum Haushalt 2021 ganz kurz zusammengefasst finden Sie jeweils hier. Daneben gab weitere gute Nachrichten aus Düsseldorf. Was mir in dieser Woche besonders am Herzen lag, lesen Sie wie gewohnt hier. Corona-Impfstrategie: Land und Kommunen verständigen [...]

Dominik Dimmendaal2020-12-02T15:10:26+01:002. Dezember 2020|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Vierte Steigerung in Folge

Haushalt für Innere Sicherheit Die Innere Sicherheit ist seit 2017 ein klarer Schwerpunkt der NRW-Koalition aus CDU und FDP sowie die Landesregierung. Der Haushalt für dieses Ressort hat ein Volumen von rund 6,4 Milliarden Euro – eine Steigerung um knapp 215 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr und die vierte Steigerung in Folge beim Haushalt [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T18:44:17+02:0025. November 2020|Allgemein Landtag, Haushalt, Innere Sicherheit, Landtag|Kommentare deaktiviert

Große Investitionen in unsere Kleinsten

NRW-Koalition sieht rund 5,7 Milliarden Euro sieht der Haushaltsplan 2021 für Kinder, Familien und den Kinderschutz vor Seit dem Regierungswechsel 2017 haben wir in diesem wichtigen Bereich für ein Plus von 1,7 Milliarden Euro gesorgt. Diesen Weg gehen wir im kommenden Jahr konsequent weiter: Es wird mehr Betreuungsplätze geben – allein in den Kindertageststätten [...]

Dominik Dimmendaal2020-11-26T13:16:35+01:0025. November 2020|Allgemein Landtag, Haushalt, Landtag|Kommentare deaktiviert