Reforminitiativen in den Bundesrat eingebracht Die Entfesselungsinitiative für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen hat die NRW Koalition bereits mit 39 Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unnötige Vorschriften zu vereinfachen oder zu streichen und Bürgern wie Unternehmen Freiräume zu eröffnen. Neben die Entfesselung soll nun die für mich wichtige finanzielle Entlastung treten: Dazu hat die [...]
Ein Jahr ist nicht viel Zeit! Nicht alles lässt sich in so kurzer Zeit ändern, aber man kann die Weichen in die richtige Richtung stellen. Es hat sich schon etwas getan in NRW. Ein Überblick gibt die Broschüre "Wir arbeiten an der Zukunft in NRW". Mit diesem Titel möchten wir ausdrücken, dass wir weiter [...]
„Ländliches Engagement aktivieren durch entbürokratisierte Regionalförderung“ So viel Freiheit wie möglich, so wenig Bürokratie wie nötig! In der letzten Plenarsitzung hatte ich die Freude zum Antrag „Ländliche Regionen in Nordrhein-Westfalen mit europäischen Fördermitteln stärken“ zu sprechen. Dieser Antrag zum Bürokratieabbau der LEADER und VITAL Programme spricht vielen aus dem Herzen. In meiner Funktion als [...]
NRW-Koalition bringt das Gründerstipendium.NRW an den Start Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Gründerland Nummer 1 machen und die Visionäre und Unternehmer von morgen besser unterstützen. Ein wunderbares Instrument hierfür ist das Gründerstipendium.NRW, durch das die NRW-Koalition einen einfachen Start ermöglichen. Ganz besonders gilt das für unsere Region, in der bereits heute zahlreiche Ausgründungen aus Wissenschaft [...]
Eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in NRW: Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart hat mit den Anbietern Telefónica, Telekom und Vodafone einen Mobilfunkpakt gegen Funklöcher und für einen beschleunigten Netzausbau geschlossen. Damit rückt endlich (bis 2020) eine Verbesserung der Versorgung, der Ausbau der Netze der nächsten Generation mit neuen und [...]
Drei abwechslungsreiche Plenartage im Düsseldorfer Landtag liegen hinter mir, in denen es teilweise hoch her ging. Am Ende können wir jedoch auf gute Ergebnisse zum Nutzen des Landes zurückblicken. Von den wichtigsten möchte ich Ihnen hier gerne berichten. Aktuelle Stunde zur Kommission für Strukturwandel Gerne habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag von NRW [...]
Als thematisch äußerst facettenreich habe ich die vergangenen zwei Tage im Plenum von Düsseldorf in Erinnerung. Viele Themen wurden teils sehr kontrovers diskutiert. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir von der NRW-Koalition viele wichtige Schritte für ein zukunftsfähiges NRW unternommen haben. Gerne berichte ich Ihnen hier von den wichtigsten Themen: Umweltministerin Mehrfach haben wir [...]
Am 25. Mai 2018 ist es soweit. Dann treten die neuen Gesetze und Regeln der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Deutschland in Kraft. Diese gilt nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Vereine. Ich bekomme zur Zeit viele Anfragen von Vereinen, die sich manchmal überfordert fühlen und nicht wissen, wie sie mit der neuen Verordnung umgehen [...]
„Der April macht was er will!“ – nicht aber wir Abgeordnete von der NRW-Koalition! Beeindruckt war ich während der vergangenen zwei Sitzungstage des Plenums, wie geschlossen wir Abgeordnete auftreten. Gerne berichte ich Ihnen hier von den wichtigsten Themen: Familienförderung Unabhängig von ihrer konkreten Ausgestaltung, ist die Familie nicht nur die kleinste Zelle unserer Gesellschaft, [...]
Am „Tag des Baumes“ war es mir eine große Freude mit Ministerpräsident Armin Laschet, dem Präsidenten des Landtages André Kuper, sowie meinem Kollegen Rainer Deppe, eine Esskastanie vor dem Landtag zu pflanzen. Sie hat einen wunderbaren Platz zwischen Landtag und Staatskanzlei bekommen. Die Ess- oder Edelkastanie ist in Deutschland – von wenigen regionalen Ausnahmen abgesehen [...]
